Montag, 26. September 2016

Grünliberale unterstützen Referendum gegen die Umfahrung Aarwangen

Der Vorstand der Grünliberalen Partei Kanton Bern hat beschlossen, das Referendum gegen den Projektierungskredit für die Verkehrssanierung Aarwangen – Langenthal zu unterstützen.

Der Vorstand folgt damit der Meinung der Grünliberalen Grossratsfraktion, die den Kredit bereits mehrheitlich abgelehnt hat. Die Grünliberalen bemängeln einerseits, dass bei der Erarbeitung des vorliegenden Projektes weitere Varianten, wie eine Verlängerung des Tunnels oder eine Förderung der Verlagerung auf den öffentlichen Verkehr, nur unzureichend berücksichtig wurden. Andererseits stören sich die Grünliberalen an den grossen Kosten, die mit dieser Umfahrung auf den Kanton zukommen. Dazu kommt, dass mit der vorgeschlagenen Variante wertvolles Kulturland verbaut und zerschnitten wird.

Für Philippe Groux, Vorstandsmitglied der glp Kanton Bern und Präsident der glp Oberaargau ist klar, dass die vorgeschlagene Umfahrung dem offiziellen kantonalen Verkehrsziel, dass der Verkehr nicht weiter zunehmen soll, widerspricht: „Wir Grünliberalen fordern gerade rund um Langenthal vermehrte Anstrengungen, die eine Verlagerung weg vom motorisierten Individualverkehr hin zum öffentlichen Verkehr fördern, statt die Kapazitäten mit einer teuren Luxusstrasse einfach zu erhöhen. Der ÖV muss attraktiver werden.“

Hohe Kosten zu Lasten des Kantons

In der Grossratsfraktion und auch im Vorstand der Kantonalpartei gaben auch die prognostizierten hohen Kosten von weit über 100 Millionen Franken zu reden. Die Finanzierung eines solch grossen Projektes würde aus Sicht der glp den Haushalt des Kantons, der nach wie vor nicht auf Rosen gebetet ist, übermässig belasten. Insbesondere, da eine Unterstützung des Bundes für das Projekt mehr als unsicher scheint. Fraktionspräsidentin Franziska Schöni-Affolter meint dazu: „Wir fordern stets, dass der Kanton seine Ausgaben senkt und den Haushalt auch mittel- und langfristig ausgleichen kann. Solange dies nicht erreicht ist, können wir uns keine punktuellen Luxuslösungen leisten.“

Verlust von Kulturland

Nicht zuletzt stören sich die Grünliberalen auch daran, dass die geplante Strasse das Smaragdgebiet Oberaargau durchschneidet und so wertvolles Kulturland zerstört. Gerade auch vor dem Hintergrund des momentanen technologischen Wandels – Stichwort Elektro- und selbstfahrende Fahrzeuge – ist es fragwürdig, Kulturland für eine Strasse zu opfern, die erst 2030 in Betrieb genommen werden kann.